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Marken · Zurückweisung

Überprüfung: fünfzehn Tage, eine Gelegenheit

Eine Zurückweisung ist nicht das Ende, aber das Fenster ist kurz: Die Überprüfung muss binnen 15 Tagen nach Zugang beantragt werden. Entscheidend ist nicht ein zweiter Versuch, sondern ob der Grund absolut oder relativ ist.

  • EinzugsgebietFünf Stadtbezirke · Guangzhou · Hongkong
  • ReaktionszeitInnerhalb 1 Werktag
  • KanäleTelefon · WhatsApp · WeChat

1. Grund bestimmen

ArtTypische GründeReaktion
AbsolutFehlende Unterscheidungskraft, beschreibend, verbotene Angaben, OrdnungswidrigkeitUnterscheidungskraft durch Nutzung belegen oder Zeichen anpassen
RelativIdentisch oder ähnlich zu älteren Marken; VorrechteNichtähnlichkeit darlegen, Löschung beantragen, Koexistenz verhandeln, Klassen begrenzen
TeilweiseNur einzelne Waren oder Dienstleistungen betroffenAuf die betroffenen Positionen verzichten, Rest sichern

2. Fünfzehn Tage

Der Antrag ist binnen 15 Tagen nach Zugang der Mitteilung zu stellen; sonst gilt die Anmeldung als aufgegeben. Die Frist pausiert nicht für interne Freigaben oder Abstimmungen mit dem Berater.

3. Drei Wege

WegPasst wennKosten und DauerRisiko
ArgumentierenÄhnlichkeit vertretbar oder starke NutzungsnachweiseMittel; Monate bis über ein JahrBei Scheitern bleibt die Zurückweisung bestehen
EinschränkenKernklassen eingetragen, nur Randpositionen betroffenNiedrig und kurzEngerer Schutz
Neu anmeldenMarke anpassbar oder Hindernis erlischt baldNiedrig, aber neue WartezeitAndere können zuvorkommen

4. Keine zweite Chance im üblichen Sinn

Ein Gremium prüft Gründe und Nachweise erneut, reagiert aber nicht darauf, wie wichtig die Marke für das Unternehmen ist. Nur Rechtsgrundlage und Beweise ändern das Ergebnis.

Wir garantieren keine Ergebnisse. Sie hängen von Gründen, Nachweisen und dem Stand der älteren Marke ab.

Häufige Fragen

Wie lange dauert die Überprüfung?
Meist Monate bis über ein Jahr, je nach Komplexität und Prüfungsreihenfolge. In dieser Zeit ist die Marke nicht eingetragen; das Registrierungszeichen ist unzulässig, die Nutzung bleibt möglich, wenn sie nicht verletzt.
Kann nach Scheitern neu angemeldet werden?
Ja, aber prüfen Sie, ob die ältere Marke noch besteht. Ist sie wirksam, wird die neue Anmeldung erneut scheitern; erst Löschung, Nichtigkeit oder Einigung klären.
Sollten wir auf Positionen verzichten?
Das hängt davon ab, ob sie das Kerngeschäft betreffen. Kernpositionen rechtfertigen die Überprüfung, Randpositionen können für eine schnellere Eintragung aufgegeben werden.
Darf die Marke während der Überprüfung genutzt werden?
Ja, sofern keine Vorrechte verletzt werden, aber ohne Registrierungszeichen.
Was kostet es?
Amtliche Gebühren zum Selbstkostenpreis plus Honorar nach Komplexität und Nachweisaufwand. Vor Kenntnis der Mitteilung nennen wir keinen Festpreis.

Erst der Sachverhalt, dann die Optionen

Nennen Sie uns Rechtsform, Standort und Vorhaben. Wir benennen die erforderlichen Unterlagen, die Schritte mit Präsenzpflicht und einen realistischen Zeitrahmen.

Unser EinsatzgebietFoshan · Guangdong · China

Wir betreuen alle fünf Stadtbezirke von Foshan und Mandanten im übrigen Guangdong sowie im Ausland nach demselben Verfahren.

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