Markenverlängerung und -änderung in China

Aktualisiert 2026-10·Finerise Consultants·+86 757 8312 2090

Verlängerungsfenster

Phase	Zeitpunkt	Ergebnis
Ordentliche Verlängerung	12 Monate vor Ablauf	Gebühr gezahlt, Recht um zehn Jahre verlängert
Nachfrist	6 Monate nach Ablauf	Verlängerbar mit Zuschlagsgebühr
Nach der Nachfrist	Mehr als 6 Monate danach	Marke gelöscht; Neuanmeldung nötig

Eine neu angemeldete Marke wird erneut geprüft — und Dritte können inzwischen zuvorgekommen sein.

Namens- und Adressänderung

Ändern sich Name oder Anschrift des Inhabers, ist die Änderung zu registrieren. Häufigster Fehler: eine Umfirmierung, die nie das Markenregister erreicht.

Registrierung parallel zur Gesellschaftsänderung anstoßen
Alle Marken desselben Inhabers ändern, nicht nur einen Teil
Die Änderung darf Marke und Warenverzeichnis nicht erweitern
Anschrift aktuell halten, damit Bescheide fristgerecht ankommen

Übertragung und Lizenzen

Ähnliche Marken für gleiche Waren gemeinsam übertragen
Vor der Übertragung Widerspruchs-, Löschungs- oder Nichtigkeitsverfahren prüfen
Lizenzregistrierung mit Exklusivität und Laufzeit angeben
Erwerber sollte die tatsächliche Nutzung prüfen, sonst droht Löschung wegen Nichtbenutzung

Häufige Fragen

Kann eine versäumte Verlängerung geheilt werden?

Innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf mit Zuschlagsgebühr. Danach bleibt nur eine Neuanmeldung mit neuer Prüfung.

Muss die Marke nach Umfirmierung geändert werden?

Ja. Abweichungen zwischen Inhaber und Gewerbelizenz betreffen Verlängerung, Übertragung, Lizenzen und Durchsetzung.

Wie lange dauert eine Übertragung?

Abhängig von der Auslastung des Amtes meist mehrere Monate. Bis zur Registrierung bleibt das Recht beim Übertrager.

Ist die Lizenzregistrierung Pflicht?

Keine Wirksamkeitsvoraussetzung, aber eine nicht registrierte Lizenz wirkt nicht gegen gutgläubige Dritte.

Erst der Sachverhalt, dann die Optionen

Nennen Sie uns Rechtsform, Standort und Vorhaben. Wir benennen die erforderlichen Unterlagen, die Schritte mit Präsenzpflicht und einen realistischen Zeitrahmen.

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