Markenanmeldung in China | Recherche, Klassen, Prüfung

Aktualisiert 2026-10·Finerise Consultants·+86 757 8312 2090

Recherche und Ähnlichkeitsrisiko

Die meisten Zurückweisungen beruhen auf Ähnlichkeit. Geprüft wird der Gesamteindruck — Klang, Bedeutung, Bild — gegenüber älteren Marken für gleiche oder ähnliche Waren.

Je Klasse recherchieren; klassenübergreifende Ähnlichkeit kann ebenfalls blockieren
Blindphase einplanen: kürzlich angemeldete, noch nicht veröffentlichte Marken sind unsichtbar
Bildmarken erfordern eine Suche nach Bestandteilen
Fremdsprachige Zeichen gegen chinesische Transkriptionen prüfen

Klassenwahl

China nutzt die Nizza-Klassifikation mit 45 Klassen: 1–34 Waren, 35–45 Dienstleistungen. Der Schutz reicht nur so weit wie die Waren und Dienstleistungen, für die eingetragen wird.

Tätigkeit	Übliche Klassen	Hinweis
Warenherstellung	Klasse des Produkts (9, 11, 21, 25 …)	Geplante Erweiterungen mitdenken
Lebensmittel und Gastronomie	29, 30, 43	Ware und Dienstleistung getrennt
Software und IT	9, 42	Produkt und Entwicklung in verschiedenen Klassen
E-Commerce	35	Shopnamen und Handelsdienstleistungen
Beratung	35, 41, 45	Nach konkreter Dienstleistung

Prüfungsablauf

AnmeldungAntrag, Wiedergabe, Nachweise, Vollmacht, Amtsgebühr.
FormprüfungVollständigkeit und Form; danach Eingangsbestätigung.
SachprüfungUnterscheidungskraft, verbotene Zeichen, Ähnlichkeit.
VeröffentlichungDreimonatsfrist für Widersprüche.
EintragungUrkunde, wenn kein Widerspruch oder dieser scheitert.

Die Gesamtdauer hängt von Klasse, Prüfungsauslastung und Zurückweisungen ab. Gegen eine Zurückweisung ist fristgerecht vorzugehen.

Häufige Fragen

Wie lange dauert eine Markenanmeldung?

Abhängig von Prüfung und möglichen Zurückweisungen oder Widersprüchen. Nach Form- und Sachprüfung folgen drei Monate Veröffentlichung; insgesamt oft mehrere Monate bis über ein Jahr.

Ist die Eintragung garantiert?

Nein. Über die Eintragung entscheidet das Amt nach Unterscheidungskraft, verbotenen Zeichen und Ähnlichkeit. Wir senken das Risiko durch Recherche und Klassenstrategie.

Kann eine natürliche Person anmelden?

Ja, mit Nachweis einer Geschäftstätigkeit, etwa Gewerbelizenz; Waren und Dienstleistungen sollten dazu passen.

Was nach einer Zurückweisung?

Fristgerecht Überprüfung beantragen mit Begründung und Nachweisen: Nutzungsnachweise, Koexistenzvereinbarung, ältere Rechte.

Erst der Sachverhalt, dann die Optionen

Nennen Sie uns Rechtsform, Standort und Vorhaben. Wir benennen die erforderlichen Unterlagen, die Schritte mit Präsenzpflicht und einen realistischen Zeitrahmen.

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